Ziel ist die Schwammstadt

In der Gemeinderatssitzung vom März wurde der Antrag der WiSe auf die Einbringung wasserdurchlässiger Beläge bei den neuen Baumaßnahmen der Stadt einstimmig verabschiedet.

 

Das wird nicht für zu asphaltierende Straßen gelten.

Dass es überlebenswichtig sein kann, dass Flächen so viel Wasser wie möglich aufnehmen können, haben wir bei der Katastrophe im Ahrtal erlebt. Wasserdurchlässige Beläge sind angesichts der Klimakatastrophe in mindestens in zwei Hinsichten geboten:

Trockenzeiten in nie gekanntem Ausmaß kommen auf uns zu – durch die durchlässigen Beläge kann Regenwasser in die Grundwasserspeicher gelangen und fließt nicht durch die Kanalisation ab.

Bei Starkregen ist die Aufnahmekapazität des Bodens größer und die Auswirkungen können weniger fatal sein.

Wir sind natürlich noch weit weg von der sog. Schwammstadt ( Schwammstadt – Wikipedia ), aber ein kleiner Schritt in die richtige Richtung war der einstimmige Entschluss des Gemeinderates im März auf jeden Fall!

 

 

 

Mehr erfahren über das Prinzip!!

 

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Antrag auf Moratorium gescheitert

In der März-Sitzung des Gemeinderates haben wir einen Antrag zur Tagesordnung gestellt:

 

Bis die Ausgaben und der Ablauf für Um- und Neubau am HSG wieder zuverlässig kalkulierbar sind, sollte die kostenintensive Weiterplanung ruhen.

Außerdem sollte die dringend notwendige Sanierung des Klosters vor dem Neubau realisieren werden.

 

Hier einige der Gründe, die wir angeführt haben:

 

  • Die veranschlagten Kosten sind schon jetzt von ursprünglich 19,6 Millionen € auf 34,6 Millionen € gestiegen. Und das ist die Zahl, die uns VOR Kriegsbeginn genannt wurde.
  • Für den angemeldeten Platzbedarf von vier zusätzlichen Klassenräumen, bzw. naturwissenschaftlichen Fachräumen könnten vorübergehende Maßnahmen ergriffen werden, die im Vergleich unkompliziert und günstiger umzusetzen sind. Und zukünftig anderweitig eingesetzt werden könnten (z.Bsp. als Unterbringung für Geflüchtete). Hierzu ganz aktuell ein Beispiel: Schulanbau in Neuenstadt[9761].pdf
  • Die Argumentation, den Neubau vor der dringend notwendigen Sanierung des Klosters zu planen, war die Planungssicherheit bzgl. der Kosten bei Neubauten. Dieses Argument fällt nun weg, deshalb wäre eine Umkehr des Ablaufs sinnvoll.

 

Leider sind die Kolleg*innen des Gemeinderats und Bürgermeister Zaffran unserem Antrag nicht gefolgt.

 

 

Wir hoffen sehr, dass wir mit unseren Befürchtungen nicht recht behalten!



HSG – Wir haben getan, was wir konnten…

Quelle: Google Earth
Quelle: Google Earth

Bei der Sitzung am 22.07.21 haben wir unseren konstruktiven Antrag zum HSG (hier einzusehen) zurückgezogen.

 

Die Diskussion im Vorfeld machte deutlich, dass die Meinungen im Gremium weitestgehend feststehen. So konnten wir nur mit einer mehrheitlichen Ablehnung rechnen, was wir sehr bedauerlich finden. Vor allem in Hinblick auf die vielen Wimpfener*innen, die sich bei uns gemeldet haben und ihren Ärger über die Entscheidung für den Kubus zum Ausdruck gebracht haben.

 

 

Es geht also weiter: Planung – Abriss – Neubau. Die Kostenschätzung hat sich schon jetzt selbst überholt, inzwischen liegt sie bei knapp 34 Mio €. Der finanzielle Spielraum Bad Wimpfens wird durch die Maßnahme für viele Jahre von dieser Investition bestimmt werden.


Sanierung und Neubau am HSG geplant

Bad Wimpfen muss ein gutes und sicheres Gymnasium haben - deshalb muss die Sanierung von Klostergebäude und Anbau auch so schnell wie möglich angegangen werden!

 

Zusätzliches soll aber ein dreistöckiges Gebäude (siehe Plan), Kubus genannt, errichtet werden, um naturwissenschaftliche Fachräume unterzubringen.  Wir fragen uns:

 

1. Seit Jahren sinken die Schüler*innenzahlen am HSG, eine Trendwende ist nicht 

    in Sicht – wie können wir in da einen Erweiterungsbau planen?

 

2. Der Umbau von Klostergebäude und Anbau ist mit 16,2 Millionen Euro         

    veranschlagt, der Neubau mit zusätzlichen 7,3 Millionen Euro. Insgesamt ist     

    also mit MINDESTENS 21,5 Millionen Euro Kosten zu rechnen – wie sollen die

    finanziert werden?

 

3. Was für ein finanzieller Spielraum bleibt für andere notwendige Maßnahmen in

    der Stadt?

 

 

4. Wir haben durch die Pandemie eine Haushaltssperre und wissen nicht, wie die Entwicklung weitergeht. Sind Investitionen in solcher Höhe gerade

   grundsätzlich zu verantworten?

 

5. Die Baustelle am Solebad beschert uns aktuell eine Kostensteigerung von 33 % (und das Solebad ist noch nicht eröffnet…) – was lässt uns davon ausgehen, dass wir

    bei den Sanierungsmaßnahmen für das HSG nicht dem Gleichen zu rechnen haben? 

 

Weil einem von den vielen Millionen Euro ganz schwindlig wird, hier noch einmal kurz:

Wir sind FÜR die Sanierung des HSG!

 

Wir sind FÜR gute Ideen, wie die vorhandenen Gebäude so instand gesetzt werden können, dass gut und sicher gearbeitet werden kann. Und dass hier auch die Fachräume adäquat unterbracht sind (geht doch in anderen älteren Schulen auch).

 

Wir sind NICHT DAFÜR, ein zusätzliches Gebäude zu errichten, weil

 

-          es bei sinkenden Schüler*innenzahlen nicht gerechtfertigt ist

-          es den Blick auf das Bollwerk verbauen würde

-          es eine weitere riesige Baustelle mitten in Bad Wimpfen bedeutet

-          es viele Millionen verschlingen würde und die eine oder andere Million mehr eben nicht egal ist!

 

 

 


Gemeinderatssitzung vom 19.11.2020

 

Corona-Krise, Haushaltssperre, Klimakatastrophe, demographischer Wandel – alles egal, wir bauen ein weiteres Neubaugebiet!

 

Hier die Stellungnahme der WiSe, die Bettina Scheid-Mosbacher in der Sitzung vom 19.11.20 zwar gewohnt gelassen, aber mit allem nötigen Nachdruck vorgetragen hat. (Wer die zitierten Stellen aus den Gutachten selbst und zusammenhängend lesen möchte, kann uns gerne kontaktieren – wir schicken sie als PDF zu.)

 

Leider bleiben alle Argumente ungehört: Die Bebauung des Wolfsbergs wurde mit der Mehrheit der Stimmen von FDP, SPD und CDU beschlossen.


Wir verstehen es nicht:

Globalberechnung zur Ermittlung der Beitragsobergrenze für den Wasserversorgungs- und Abwasserbeitrag“

 

Die Situation der Wasserversorgung muss wegen der hohen Zuwächse an bebautem Raum und Bevölkerung in den vergangenen Jahren neu berechnet werden. Dabei muss auch die mögliche Weiterentwicklung berücksichtigt werden. So ist ein umfangreiches Gutachten entstanden und die Gemeinderatsmitglieder haben sich durch über vierzig Seiten Berechnung und viele Seiten Beschlussvorschlag mit Begründung gekämpft.

 

(Erläuterungen der Stadtverwaltung: Erlaeuterungen_19.11.2020_NEU.pdf (badwimpfen.de))

 

 

Hansi Diehm hat in der Stellungnahme Folgendes kritisiert:

 

Wie auf der nebenstehenden Karte zu sehen, sind hier Baugebiete prognostiziert, die zwar einmal kurz als Gedankenspiel erwähnt worden sind, jetzt aber schon auf einem Plan stehen! Das Gebiet neben dem jetzt beschlossenen Wolfsberg darf aktuell wegen der Nähe zur Fa. Solvay nicht bebaut werden; es hat aber, wie wir in der Sitzung erfahren haben, schon eine eigene Bezeichnung: „Wolfsberg II“ (die Beschriftungen und Markierung auf dem Plan haben wir eingefügt).

 

 

Was halten Sie davon? Meinungen gerne an die WiSe!

Der Wolfsberg heute


Nach der Krise ist vor der Krise?

 

Wird alles so weitergehen wie vorher? Ist das alte „normal“ für die Zukunft die richtige Ausrichtung?

 

Dürre, Hitze, unsichere Arbeitssituationen –

 

Wir denken, die richtigen Antworten hierauf sind:

 

  • Investitionen in die optimale Nutzung des Wasserkreislaufs
  • Stadtplanung, die klimatisch beste Bedingungen herstellt
  • Anreize für regionale Versorgung schaffen

 

Durch das Beharren auf ein Weiter-so rauben wir uns und unserer Stadt eine lebenswerte Zukunft!

 

Mit dem Beginn der Baumaßnahmen für das Gebiet Süd V Süd II (Bilder oben) wird jetzt ein für unser Stadtklima wichtiger Korridor für Frisch- und Kaltluft plangebaggert.

 

4,63 Hektar, also 46.300 m² Boden, der langfristig für eine wohnortnahe Nahrungsmittelversorgung eingesetzt werden könnte, gehen verloren.

Offene Fläche, die den immer weniger werdenden Regen aufnimmt und speichert wird zubetoniert.

Freifläche, die in Hitzeperioden dafür sorgt, dass nachts aufsteigende Feuchtigkeit die Luft herunter kühlt, fällt weg.

Außerdem eine breite Schneise, die den Westwind in Richtung Innenstadt lenkt und für Abkühlung gesorgt hat. Übrig bleibt ein Streifen von 40 Metern, der sich zwar „Kaltluftschneise“ nennt, sich in dieser Funktion aber nicht annähernd an der jetzigen Durchlüftungssituation messen kann.

Zum Umweltbericht über das hier entstehende Baugebiet kommen Sie hier:

 

https://stadt.badwimpfen.de/fileadmin/Mediendatenbank/PDFs/Bauamt/Sued_V_Sued_II/UB_Sued_V_Sued_II_19-02-12-Text-und-Karten.pdf

 

Die generellen Daten finden Sie hier:

https://stadt.badwimpfen.de/rathaus/wirksame-rechtskraeftige-bauleitplaene.html

 

Unten sehen Sie Bilder vom Wolfsberg im Süden unserer Stadt. So sieht das heute noch aus, Grün- und Ackerland. Auch hier werden in absehbarer Zeit die Bagger anrollen und aus dem Land kostbaren Baugrund entstehen lassen.

 

Wir erleben das dritte Jahr mit Rekordtemperaturen und Rekordtrockenheit. Was wir in Bad Wimpfen gerade erleben ist eine Städteplanung, die aus den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts kommt und damals sinnvoll erschien. Heute leider nicht mehr…


Neubaugebiet am Wolfsberg

Quelle: FNP Bad Wimpfen
Quelle: FNP Bad Wimpfen

 

GR-Sitzung 26.09.19, Abstimmung über Bebauung „Süd V Süd II“ und „Wolfsberg“

 

 

 

Die Fraktion WiSe hat nach eingehender Beschäftigung mit allen Gutachten und den Begründungen der Stadtverwaltung gegen beide Punkte gestimmt. Hier unsere Gründe:

 

 

 

STADTENTWICKLUNG 

 

1.     Bezahlbarer Wohnraum:

 

In beiden Wohngebieten sollen hauptsächlich Einfamilienhäuser und Wohnungen im oberen Preissegment entstehen. Der Bedarf für günstigen Wohnraum in Bad Wimpfen wird vernachlässigt. Die Nachfrage nach teurem Wohnraum kommt überwiegend von außerhalb der Stadt; die Gemeinde sollte aber zuerst und vor allem die Bedürfnisse der eigenen Bürger und des organischen Bevölkerungszuwachses befriedigen. *1

 

 

2.     Langfristige Kosten:

 

Der Bau des Wohngebietes SÜD V SÜD II wird auch damit begründet, dass u.a. am Wolfsberg nicht gebaut werden dürfe (Umweltbericht S. 27). Trotzdem soll hier nun innerhalb kurzer Zeit das dritte Neubaugebiet auf der „Grünen Wiese“ entstehen.

 

Zeitgemäße, studienbasierte Stadtplanung weiß, dass die Folgekosten für Neubaugebiete außerhalb der bestehenden Bebauung langfristig höher sind als die Mehreinnahmen durch die Neuansiedlung von Bewohnern. Das wird klar, wenn man überlegt, wie viel mehr Geld und Personal allein für die Verkehrs-infrastruktur, die Verwaltung und vor allem für Kinderbetreuung und Schulen bereitgestellt werden müssen. *2

 

 

3.     Personalsituation:

 

Die Stadtverwaltung hat schon jetzt Probleme, Fachpersonal zu finden. Die Situation wird sich weiter verschlimmern, wenn das Personal, das bereits heute überlastet ist, noch stärker eingespannt werden soll.

 

Wir halten es für unverantwortlich, weitere Probleme zu schaffen, anstatt zuerst  tragfähige Strukturen herzustellen. 

 

 

VERSORGUNGSSICHERHEIT

 

 

1.     Böden:

 

Hier einige Zitate aus dem Umweltbericht zu unseren Böden, die bebaut werden sollen (alle eingestuft als „Vorrangflur I):

 

a.  Die Vorrangflur I umfasst überwiegend […] (gute bis sehr gute Böden)[…], die […] der landwirtschaftlichen

     Nutzung unbedingt vorzuhalten sind.“ (S. 10)

 

b.  „Überwiegend fruchtbare Böden mit hoher bis sehr hoher Bedeutung für den Bodenschutz“ (S. 16)

 

c.  „Ausgleichskörper im Wasserkreislauf – hoch“ „Filter und Puffer für Schadstoffe – sehr hoch“ (S. 16)

 

d.  Dauerhafter Verlust von fruchtbaren Ackerböden“ (S. 22)

 

Diese Aussagen werden ignoriert mit der Begründung, dass in der Abwägung die Schaffung von Wohnraum wichtiger ist. Wir möchten, dass für uns und kommende Generationen die Versorgung sichergestellt bleibt.

 

 

2.     Wasser:

 

Dasselbe gilt für die Versorgung mit Wasser. Auch hier Zitate aus dem Umweltbericht:

 

a. „Verdichtung oder Versiegelung von Boden vermindert die Grundwasserneubildung“ (S. 22)

 

b. „Versiegelung durch Bebauung und Erschließung. Beschleunigter Abfluss des Oberflächenwassers. Verringerung der Grundwasserneubildung […]. Vermehrter und beschleunigter Wasserabfluss kann Schäden durch Überschwemmungen verursachen. Qualitative [….] Beeinträchtigung der für Mensch, Tier und Pflanze lebensnotwendigen Ressource Grundwasser.“ (S. 23)

 

Es ist erwiesen, dass langfristig Trinkwasserknappheit droht.*3  Bad Wimpfens Grundwasserspiegel sinkt, wir werden langfristig mehr Wasser zukaufen müssen. Zu 80% kommt unser Trinkwasser schon jetzt von der „Bodensee Wasserversorgung“. Mit der Firma Lidl gibt es einen neuen Großabnehmer für die wertvolle Ressource, das Neubaugebiet „SÜD V SÜD I“ hat schon im letzten Jahr den Wasserverbrauch in Bad Wimpfen deutlich ansteigen lassen. Es ist unverantwortlich, weitere Flächen, die im Moment noch unser Grundwasser speisen, zu versiegeln und gleichzeitig den Verbrauch weiter hochzuschrauben.

 

 

3.     Klima:

 

Hauptsächlich der Bau von „SÜD V SÜD II“ würde zur Aufheizung der Stadt beitragen. Hier ein Auszuge aus der Stellungnahme vom Planungsbüro Dr. Koch von 2006 (nachdem SÜD IV und der Stauferpark gebaut waren):

 

a.  „Das Lokal-Klima von Bad Wimpfen wird geprägt von den westlich der Stadt liegenden Hochflächen, auf denen bei nächtlicher Abstrahlung Kaltluft entsteht […] Aufgrund der[…] Lage der Stadt kommt den thermischen Windfeldern im Westen … eine erhöhte Bedeutung für die Durchlüftung der Siedlung zu.“ (S. 4)

 

b.  „Das für die Stadt wirksame Kaltluftentstehungsgebiet […] hat nur eine geringe Größe. Es wurde bereits in den letzten 15 Jahren durch Siedlungserweiterungen z.T. erheblich verkleinert. Gleichzeitig ist durch die Besiedelung der Hochfläche der Anteil an thermisch erwärmten Flächen […] deutlich angestiegen, wodurch die Klimawirksamkeit der kaltluftproduzierenden Freiflächen eingeschränkt wurden.“

 

Jede „offene“ Fläche wirkt nachts durch Verdunstungskälte positiv auf das Stadtklima. Auch der „Wolfsberg“. Versiegelung von Flächen verhindert nicht nur das Abkühlen der Luft, durch den Bau von Häusern entsteht auch mehr Strahlungswärme, außerdem können kühlende Winde nicht mehr ungehindert in die Stadt transportiert werden. Die sog. Kaltluftschneise zwischen „SÜD IV“ und „SÜD V“ ist ein trauriger Kompromiss, der alle wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Entwicklung des Klimas ignoriert. *4 

 

Außerdem: Das Gebiet „Wolfsberg“ soll im §13b, Baugesetzbuch-Verfahren abgewickelt werden.*5 Das ist ein beschleunigtes Verfahren, die Pflicht zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und die Pflicht zur Umweltprüfung entfällt, es sind keine Ausgleichsmaßnahmen erforderlich. Die Anwendung dieses Verfahrens lehnen wir entschieden ab!

 

 

 

WIR SIND FÜR EINE AKTIVE STADTENTWICKLUNG! 

 

 

Wir wollen, dass unsere Stadt gesund wächst und dass Erkenntnisse, die in anderen deutschen Städten zu einer verantwortlichen Stadtplanung führen, in Bad Wimpfen Beachtung finden. 

 

Bad Wimpfen hat kein Leerstands-, Brachflächen- oder Baulückenkataster. Das wäre der erste und wichtigste Schritt, um eine Innenraumentwicklung angehen zu können – auch und vor allem im „normal-preisigen“ Wohnbereich. So könnte z. Bsp. das Tal im Rahmen des aktuell laufenden Sanierungsprogramms zu einer attraktiven Wohngegend entwickelt werden. Stadtbahnanschluss, Einkaufsmöglichkeiten und ein herrliches Naherholungsgebiet liegen vor der Tür. 

 

Eine Stadtentwicklung, die Bad Wimpfen voranbringt und gleichzeitig den einzigartigen Charakter erhält, muss in sorgfältigster Abstimmung mit den Bedürfnissen der Bürger und modernen Erkenntnissen der Städteplanung erfolgen! 

 

Quellen: *1 Interessant hierzu: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/iw-studie-wenn-neubau-in-kleinstaedten-zum-problem-wird/24689710.html  *2 Siehe zum Beispiel: Neubaugebiete und demografische Entwicklung - Ermittlung der fiskalisch besten Baulandstrategie für die Kommunen der Region Stuttgart  *3 Siehe zum Beispiel: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.duerre-und-trockenheit-wenn-das-wasser-knapp-wird.64ef640f-5e02-447d-a749-3d22dbea0782.html

 

*4 Siehe zum Beispiel: https://www.wissenschaft.de/gesellschaft-psychologie/stadtplanung-als-gestaltung-des-oeffentlichen-raums/  *5 Siehe: https://dejure.org/gesetze/BauGB/13.html

 

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